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Theologische Bewegung für Solidarität und Befreiung
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Blick zurück auf einen anstrengenden Januar 2003

Erklärung des TheBe-Vorstands vom 25. Februar 2003

Was lief in den letzten drei Jahren?
Seit Mai 2000 ist die TheBe in der sog. Globalisierungskritik engagiert. Wir haben uns an Tagungen mit der Globalisierung des neoliberalen Kapitalismus und der Rolle des WEF auseinander gesetzt. Wir haben uns bewusst als Christinnen und Christen in breite und bunte Vernetzungen begeben. Wir entwickelten Aktionsformen, die auf einer ausdrücklich aktiv gewaltfreien Haltung basierten . Wir organisierten dezentral drei Jahre lang Mahnwachen. 2001 brachen wir zu Strassentheater, Skitour, Public Eye und Demonstration nach Davos auf. Mit unserem christlichen Hintergrund wurden wir – ein kleiner, aber beachteter – Teil der globalisierungskritischen Bewegung in der Schweiz. Wir gerieten alsbald in die Dialog-Diskussion. Wir stellten fest: Dialogerfahrungen anderer Organisationen waren entmutigend. Dialog wird vom WEF als Feigenblatt benutzt. Dialogverweigerung an sich ist weder unsere Haltung noch unser Ziel. Weitere kirchliche Gruppen und Werke stiegen in die Globalisierungsdiskussion ein.

Was lief 2003?
Für 2003 setzten wir neben den Mahnwachen, der Unterstützung des attac-Kongresses und der Schuhaktion stark auf die bewilligte Demonstration in Davos. Wir trugen nach etlichen Diskussionen die Plattform und den Demoaufruf des Oltner Bündnisses mit. Wir machten Kompromisse bei Formulierungen. Wir liessen uns dabei auf die Äste hinaus. Als unabhängige Organisation kann die TheBe mehr wagen als andere. Unsere Haltung war stets klar: breit abgestützt, vielfältig in den Aktionsformen und friedlich wollten wir demonstrieren. Das schien möglich. Wechselseitiges Vertrauen war da.
Unsere Ziele haben wir im Oltner Bündnis eindeutig nicht erreicht. Wer noch nicht von den vorausgehenden Diskussionen um die Schleusen in Fideris abgeschreckt wurde, blieb entweder in Landquart stecken oder gehörte zur kleinen Gruppe der verkehrt laufenden Demonstranten/-innen in Davos. Wir sind enttäuscht über das, was am 25. Januar 2003 lief. Die Verantwortung dafür liegt bei verschiedenen Akteuren. Einseitige Schuldzuschreibungen stimmen nicht und helfen nicht weiter.

Die Polizei hielt sich in Davos deeskalierend im Hintergrund, in Fideris brach die Einsatzleitung nach erfolgreicher Verhandlung über die Kontrollen das Versprechen und erwies sich als nicht glaubwürdig, in Landquart war der Polizeiaufmarsch mit deutschen Wasserwerfern provozierend.

Die Selbstorganisation des Oltner Bündnis war unzureichend. Nicht im Bündnis eingebundene Akteure/-innen tauchten auf. Die Ausschreitungen in Bern sind nicht zu rechtfertigen. Jahrelang wurde eine bewilligte Demonstration gegen das WEF und die von ihm forcierte Globalisierung des neoliberalen Kapitalismus gefordert, in diesem Jahr kam der Protest gegen den drohenden Irak-Krieg hinzu. Die heftig entbrannte Fideris-Diskussion über das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit war im Januar einer breiten Öffentlichkeit nicht mehr vermittelbar. Plötzlich ging es nicht mehr um kreativ-lustvolle Protestaktionen, sondern um Vorwürfe: Polizeistaat einerseits, sture Chaoten andererseits. In den Medien verschwand das Hauptanliegen: Eine unreflektierte Gewaltdiskussion dominierte einmal mehr die öffentliche Berichterstattung.

Die Sicht der TheBe
Nach den vielen zustimmenden Reaktionen in den vorherigen Jahren gab es 2003 kritische Feedbacks. Wie kann die TheBe bloss im Oltner Bündnis mitmachen? Wir denken, die TheBe hat über die Jahre einiges erreicht. Auch das Oltner Bündnis hat Verdienste. Es hätte ohne das Oltner Bündnis keine bewilligte Demonstration in Davos gegeben. Die Grundrechte-Debatte muss erst noch geführt werden, damit überhaupt nachvollzogen werden kann, dass die Rechte bei einer Demonstration nicht mit den Rechten bei einem Fussball-Match vergleichbar sind.
Die AG Davos der TheBe wird dran bleiben. Die Haltung bleibt die gleiche. Wir suchen Vernetzungen, mit denen wir unsere Ziele erreichen können. Das Oltner Bündnis in der Form des letzten Jahres kann es nicht sein. Wir werden Projekte suchen, die unseren (geringen) Kräften entsprechen. Gespräche zwischen Bewegungen, NGOs, Parteien, Gewerkschaften werden wieder beginnen. Interessierte bei der TheBe sind herzlich willkommen.

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